Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop DRUCKTERMINAL

Der Online-Shop DRUCKTERMINAL ist ein Internetservice der KDD Kompetenzzentrum Digital-Druck GmbH. Die Annahme und Abwicklung von Aufträgen erfolgt aufgrund nachstehender Bedingungen.

I. Allgemeines

1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

II. Preise

1. Angebote sind freibleibend
Die im Online-Shop DRUCKTERMINAL erstellten Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Leistungsbeschreibungen und Preise können jederzeit ohne vorherige Ankündigung geändert werden. Dies gilt nicht, wenn der Vertrag bereits geschlossen wurde.

2. Preise
(1) Nach dem Anlegen eines Kundenaccounts können vom Auftragnehmer Angebote in seinem Kundenbereich gespeichert werden. Parallel erhält der Auftragnehmer eine E-Mail zum gespeicherten Angebot. Für gespeicherte Angebote besteht eine Preisgarantie im Rahmen der Gültigkeitsdauer (21 Kalendertage ab Erstellungsdatum des Angebotes).
Die von DRUCKTERMINAL im Angebot genannten Preise gelten in jedem Falle unter dem Vorbehalt, dass die bei der Angebotserstellung zugrunde liegenden Einstellungen unverändert bleiben.

(2) In den ausgewiesenen Brutto-Preisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Der Auftraggeber hat eigenverantwortlich zu prüfen, ob ein ermäßigter Steuersatz für seine Bestellung Gültigkeit hat. Bei Ungültigkeit des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes ist DRUCKTERMINAL berechtigt, den Differenzbetrag bis zum gültigen vollen Mehrwertsteuersatz beim Auftraggeber nachzufordern.

(3) Innerhalb von Deutschland sowie den im Online-Shop aufgeführten Ländern sind Verpackung, Fracht, Porto und Nachnahmegebühren im Preis eingeschlossen, falls nicht anders angegeben.

3. Weitere Kosten
Weitere Kosten können z. B. durch einen Vertragsrücktritt (siehe Ziffer V.) oder durch notwendige Vorarbeiten (siehe Ziffer VI.2.) und bei allen weiteren Auftragsänderungen entstehen.
Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland können zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren anfallen.

III. Vertragsschluss

1. Kommunikation mit dem Kunden

1.1 Art der Kommunikation
Die Kommunikation aller auftragsrelevanter Informationen erfolgt direkt in der Browseransicht des Online-Shops und in der Regel zusätzlich per E-Mail sowie ggf. auf anderen Kommunikationswegen, sofern der Auftraggeber dies unterstützt.
DRUCKTERMINAL ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Mitteilungen jeglicher Art – auch solche, die für das Vertragsverhältnis und die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages von wesentlicher Bedeutung sind – auf anderem Wege als dem der elektronischen Post zu versenden. Der Auftraggeber kann insbesondere weder verlangen, dass Mitteilungen an ihn per Telefon, Brief, Telekopie (Fax), oder Mobilfunkdienste wie z.B. Short Message Service (SMS) erfolgen, noch sich beim Fehlen von Mitteilungen auf solchen Kommunikationswegen erfolgreich auf Nichtwissen berufen, wenn DRUCKTERMINAL die Mitteilung an die E-Mail-Adresse gemäß Ziffer III.1.2 versandt hat.

1.2 Bereitstellung einer elektronischen Postadresse
Der Auftraggeber hat spätestens bei der Erteilung des Auftrages eine Adresse für elektronische Post (E-Mail-Adresse) anzugeben, deren technische Funktionsfähigkeit er vom Zeitpunkt der Auftragserteilung bis zum endgültigen Abschluss des Auftrages gewährleistet. Es gilt die vom Auftraggeber im Online-Shop angegebene E-Mail-Adresse. Bei Änderungen der E-Mail-Adresse ist diese durch den Auftraggeber entsprechend im Online-Shop zu korrigieren.

1.3 Zugang der Mitteilungen
Mitteilungen von DRUCKTERMINAL, die per E-Mail an die E-Mail-Adresse gemäß Ziffer III.1.2 erfolgen, gelten nach ihrer Absendung als beim Auftraggeber zugegangen. Für Übertragungsfehler steht DRUCKTERMINAL nur ein, wenn deren Ursache in der eigenen Sphäre begründet ist. Dem
Auftraggeber bleibt der Nachweis gestattet, dass eine an ihn abgesendete Mitteilung aus Gründen, die außerhalb seiner Sphäre liegen, bei ihm nicht eingegangen ist.

1.4 Keine Hinweispflicht auf nicht funktionsfähige E-Mail-Adressen
DRUCKTERMINAL ist regelmäßig nicht verpflichtet, den Auftraggeber auf fehlende, falsche oder nicht funktionsfähige E-Mail-Adressen im Sinne der Ziffer III.1.2 hinzuweisen. Dem Auftraggeber bleibt aber der Nachweis gestattet, dass eine solche Mitteilung technisch möglich und zumutbar gewesen wäre.

2. Annahme des Auftrags
Die kalkulierten Druckprodukte im Online-Shop stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ein unverbindliches Online-Angebot dar. Sie können den von Ihnen konfigurierten Artikel zunächst unverbindlich als Angebot in Ihrem Kundenbereich speichern und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen.

Durch Anklicken des Buttons „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“ gibt der Auftraggeber eine verbindliche Bestellung der im Online-Shop vom Auftraggeber konfigurierten Drucksache ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. DRUCKTERMINAL kann die Bestellung des Auftraggebers durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von fünf Tagen annehmen.

Der Vertrag ist zustande gekommen, wenn der Auftrag bei DRUCKTERMINAL eingegangen ist und angenommen wurde. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen und herunterladen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Login einsehen.

Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber, soweit keine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde.

IV. Informationen zum Widerrufsrecht

Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

 

Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (KDD Kompetenzzentrum Digital-Druck GmbH, Leopoldstraße 68, 90439 Nürnberg, Deutschland, ihr@druckterminal.de, Telefon: +49 911 / 61 09 58 33) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir holen die Waren ab. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

  • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An KDD Kompetenzzentrum Digital-Druck GmbH, Leopoldstraße 68, 90439 Nürnberg, Deutschland, ihr@druckterminal.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)


Bestellt am (*)_________________/erhalten am (*)_____________________

Name des/der Verbraucher(s)_______________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)____________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
__________________________

Datum_____________________

(*) Unzutreffendes streichen.

 

V. Vertragsrücktritt

1. Vertragsrücktritt durch den Auftraggeber vor dem Datenabgabetermin
(1) Ein kostenfreier Vertragsrücktritt ist für den Auftraggeber nur bis zum angegebenen Datenabgabetermin (siehe Bestell- bzw. Auftragsbestätigung) möglich.

(2) Erteilt der Auftraggeber schon vor dem vereinbarten Datenabgabetermin eine Druckdatenfreigabe, so endet die Datenabgabefrist unmittelbar mit Eingang der Druckdaten. Die Auftragsbearbeitung kann damit bereits früher erfolgen. Infolge dessen ist ein kostenfreier Vertragsrücktritt durch den Auftraggeber ab Druckdatenfreigabe nicht mehr möglich. Für den Auftraggeber entstehen dann Kosten für den entstandenen Aufwand, mindestens jedoch die für die Erstellung des Musterdruckes vereinbarten Kosten - falls die Erstellung eines Musterdruckes vorgesehen war; in anderen Fällen der tatsächlich entstandenen Kosten.

(3) Erfolgt nach dem Erhalt des Musterdrucks und vor dem Datenabgabetermin bei der Wahl von „Druckfreigabe mit Änderung“ ein Vertragsrücktritt des Auftraggebers, so entstehen dem Auftraggeber für den entstandenen Aufwand Kosten in Höhe des Musterdruckexemplares.

2. Vertragsrücktritt bei nicht vorhandenen Daten zum Datenabgabetermin
(1) Die Druckdaten des Auftraggebers müssen bis zum angegebenen Datenabgabetermin bei DRUCKTERMINAL eingegangen sein. Sollten zum Datenabgabetermin bei DRUCKTERMINAL keine Daten vorliegen, hat DRUCKTERMINAL das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Kosten entstehen in diesem Fall für den Auftraggeber nicht.

(2) Sollten nach Erhalt des Musterdrucks und bei der Wahl von „Druckfreigabe mit Änderung“ die geänderten Druckdaten nicht rechtzeitig zum Datenabgabetermin vorliegen, so hat DRUCKTERMINAL das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Für den entstandenen Aufwand entstehen dem Auftraggeber dann Kosten in Höhe des Musterdruckexemplares.

3. Vertragsrücktritt bei nicht verwertbaren Daten
(1) Der Auftraggeber kann nicht auf die Durchführung des Auftrages bestehen, wenn das Anfertigen eines Musterexemplars misslingt bzw. die Daten für eine weitere Bearbeitung, gleich aus welchem Grund, nicht verwertbar sind. DRUCKTERMINAL kann in diesem Fall ohne Angabe weiterer Gründe vom Vertrag zurücktreten, Kosten für den Auftraggeber entstehen dadurch nicht. Ansprüche gegen DRUCKTERMINAL sind ausgeschlossen.

(2) Wurden bei der Wahl von „Druckfreigabe mit Änderung“ neue Druckdaten übermittelt und sind diese Daten für eine weitere Bearbeitung, gleich aus welchem Grund, nicht verwertbar, kann der Auftraggeber nicht auf die Durchführung des Auftrages bestehen. DRUCKTERMINAL kann in diesem Fall ohne Angabe weiterer Gründe vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche gegen DRUCKTERMINAL sind ausgeschlossen. Es entstehen dem Auftraggeber für den entstandenen Aufwand Kosten, wie in der Bestätigung zur „Druckfreigabe mit Änderung“ ausgewiesen.

4. Vertragsrücktritt bei verspäteter Druckfreigabe
Ist ein Musterdruck angefordert, muss die Freigabe des Musterdrucks bis zum Freigabetermin erfolgen. Bei verspäteter Freigabe oder nicht erfolgter Freigabe hat DRUCKTERMINAL das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Für den entstandenen Aufwand entstehen dem Auftraggeber dann Kosten in Höhe des Musterdruckexemplares.

5. Vertragsrücktritt nach Begutachtung des Musterdrucks
Ist ein Musterdruck angefordert hat der Auftraggeber das Recht, nach Begutachtung des Musterdruckes ohne Angabe von weiteren Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Für den entstandenen Aufwand entstehen dem Auftraggeber dann Kosten in Höhe des Musterdruckexemplares.

6. Vertragsrücktritt nach der Datenabgabe bei „Druckfreigabe mit Änderung“
Wurden bei der Wahl von „Druckfreigabe mit Änderung“ die neuen Druckdaten rechtzeitig übermittelt und es erfolgt während dieser Datenprüfung ein Vertragsrücktritt durch den Auftraggeber, so entstehen dem Auftraggeber für den entstandenen Aufwand Kosten, wie in der Bestätigung zur „Druckfreigabe mit Änderung“ ausgewiesen.

7. Vertragsrücktritt bei Verstoß gegen Rechtsvorschriften
DRUCKTERMINAL führt keine Aufträge aus, mit denen gegen Rechtsvorschriften verstoßen oder die Rechte eines Dritten verletzt werden und hat in diesen Fällen das Recht zum Rücktritt vom Vertrag.
Für den Auftraggeber entstehen dann Kosten für den entstandenen Aufwand. Hierbei schuldet der Auftraggeber DRUCKTERMINAL die vereinbarte Auftragssumme abzüglich ersparter Aufwendungen.

8. Vertragsrücktritt aus wichtigem Grund
Kommt es zum Vertragsrücktritt durch DRUCKTERMINAL aus wichtigem Grunde oder tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück, ohne dass ein wichtiger Grund ihn hierzu berechtigt, entstehen dem Auftraggeber Kosten für den entstandenen Aufwand. Hierbei schuldet der Auftraggeber DRUCKTERMINAL die vereinbarte Auftragssumme abzüglich ersparter Aufwendungen, mindestens jedoch 50% der Auftragssumme. Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt dem Auftraggeber unbenommen.

9. Vertragsrücktritt bei nicht geleisteter Vorauszahlung
Als wichtiger Grund im Sinne von Ziffer V.8. gilt auch, wenn der Auftraggeber die geschuldete Vorauszahlung (z. B. Vorkasse) nicht rechtzeitig leistet und dies auch nach Mahnung unter Setzung einer angemessenen Nachfrist durch DRUCKTERMINAL nicht tut.

VI. Auftragsausführung

1. Druckdaten
Im Online-Shop DRUCKTERMINAL können nur Druckdaten angenommen und verarbeitet werden, die den Spezifikationen im Online-Shop entsprechen.

2. Vorarbeiten ohne Veranlassung des Auftraggebers *)
DRUCKTERMINAL ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, notwendige Vorarbeiten, insbesondere Arbeiten an den Druckdaten, ohne Rücksprache mit dem Auftraggeber selbständig auszuführen, wenn dies in dessen wirtschaftlichem Interesse liegt oder der Einhaltung des Fertigstellungstermins des Auftrages dient. Solche Arbeiten (Vorarbeiten) werden nach ihrem jeweiligen zeitlichen Aufwand berechnet und dem Auftraggeber mit maximal 10 % der Auftragssumme in Rechnung gestellt.
*) Gilt nicht bei Geschäftsbeziehungen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB.

3. Ausschluss der Prüfungspflicht
Zulieferungen (insbesondere Datenträger, übertragene Daten) durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens des DRUCKTERMINALs. Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen.

4. Vom Auftraggeber eingereichte Muster
DRUCKTERMINAL ist nicht verpflichtet, unverlangt eingereichte Ausdrucke der Druckdaten zur Kenntnis zu nehmen oder aufzubewahren. Das Gleiche gilt für andere Muster, z.B. Falz- oder Verarbeitungsmuster, Farbmuster, Druckerzeugnisse früherer Aufträge – egal ob diese bei DRUCKTERMINAL oder bei anderen Druckereien hergestellt wurden.

5. Musterdruck
Der Auftraggeber kann bei DRUCKTERMINAL gegen Vergütung (wie in der Online-Shop-Kalkulation ausgewiesen) die Erstellung eines digitalen Ausdrucks (Musterdruck) bestellen.
Unser Musterdruck ist ein aus den Auftragsdaten erstelltes Vorabexemplar und entspricht annähernd der späteren Lieferqualität in Bezug auf Material, Verarbeitung und Farbwiedergabe. Der Musterdruck dient der Prüfung und der Druckfreigabe durch den Auftraggeber oder dessen Erfüllungsgehilfen.
Bestellt der Auftraggeber die entgeltliche Erstellung eines Musterdrucks durch DRUCKTERMINAL nicht oder lehnt er die Prüfung eines für ihn erstellten Musterdrucks ab, so geht die Gefahr für alle Mängel, die durch dessen Prüfung vermieden worden wären, auf ihn über.

6. Druckdatenfreigabe/Druckfreigabe
Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckdatenfreigabe/Druckfreigabe auf den Auftraggeber über.

7. Eigenwerbung
Der Auftraggeber erklärt sich mit Einreichen von Druckdaten damit einverstanden, dass die Erzeugnisse als Musterbeispiele zum Zwecke der Eigenwerbung für DRUCKTERMINAL auch Dritten zugänglich gemacht werden dürfen - sofern dies nicht durch den Auftraggeber ausgeschlossen wurde.

VII. Lieferung / Liefertermine

1. Frist zur Leistung oder Nacherfüllung
Bei Nichteinhaltung des Liefertermins ist DRUCKTERMINAL eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung zu setzen. Diese Frist endet frühestens mit dem dritten Werktag nach Ablauf des ursprünglich geplanten Liefertermins.

2. Nichteinhaltung der Frist durch DRUCKTERMINAL
Nach fruchtlosem Ablauf der zur Leistung oder Nacherfüllung gesetzten Frist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten, jedoch darf DRUCKTERMINAL die bis zu diesem Zeitpunkt vom Auftraggeber bestellten und bereits abgenommenen Lieferungen oder Leistungen berechnen. Hierbei schuldet der Auftraggeber DRUCKTERMINAL die vereinbarte Auftragssumme abzüglich ersparter Aufwendungen.

3. Mitverantwortung für die Terminplanung, Verzug des Auftraggebers
Die Lieferfrist verlängert sich mindestens um den Zeitraum, mit dem sich der Auftraggeber mit der Erfüllung seiner Vertragspflichten (z.B. Beantwortung von Rückfragen, Druckfreigabe, vereinbarte Zahlungen) selbst in Verzug befindet. Die Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung durch DRUCKTERMINAL hängt von der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Vorleistungen des Auftraggebers ab.

4. Lieferbedingungen
Die Versandkosten sind im Preis enthalten, bei Lieferungen ins Nicht-EU Ausland können Zusatzkosten anfallen. (Details siehe Ziffer II.2.(3) sowie Ziffer II.3.)

Wenn bei der Bestellung „Selbstabholer“ gewählt wurde, haben Auftraggeber grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei KDD Kompetenzzentrum Digital-Druck GmbH, Leopoldstr. 68, 90439 Nürnberg, Deutschland zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten:
Am Liefertermin von 13.00 bis 17.00 Uhr.

Wir liefern nicht an Packstationen.

VIII. Versand

1. Transportschäden
Für Verbraucher gilt:
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

Für Unternehmer gilt:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

IX. Beanstandungen, Gewährleistungen, Warenrückgabe

1. Gesetzliche Gewährleistungsansprüche
Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

2. Gewährleistungsausschluss für Druckdaten
DRUCKTERMINAL druckt ausschließlich die vom Auftraggeber bereitgestellten Druckdaten unabhängig von deren Beschaffenheit und übernimmt daher keine Gewährleistung für Mängel, die auf der Beschaffenheit dieser Druckdaten beruhen. Eine Gewährleistung durch DRUCKTERMINAL entfällt grundsätzlich für Druckdaten, die

- CMYK-Farbprofile beinhalten und/oder
- eine zu geringe Auflösung aufweisen und/oder
- fehlende, defekte bzw. nicht eingebettete Schriften verwenden.

Eine Gewährleistung durch DRUCKTERMINAL entfällt außerdem in den Fällen, in denen die Beschaffenheit der Druckdaten oder die Art ihrer Erstellung von den Hinweisen unserer Hilfe im Online-Shop abweichen.

3. Gewährleistungsausschluss bei fehlendem Musterdruck
Hat der Auftraggeber keinen von DRUCKTERMINAL erstellten Musterdruck bestellt oder einem von DRUCKTERMINAL erstellten Musterdruck nach Kenntnisnahme nicht unverzüglich widersprochen, so sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen, es sei denn sie beziehen sich auf Mängel, für die die Kenntnisnahme eines Musterdrucks ohne jede Bedeutung ist.

4. Abweichungen bei Farbe und Material
Bei allen Reproduktionen können geringfügige Abweichungen von den eingereichten Originaldaten und vom Musterdruck nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen und dem Endprodukt. Darüber hinaus ist die Haftung für Mängel, die den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, ausgeschlossen.
Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet DRUCKTERMINAL nur bis zur Höhe des Auftragswerts.

5. Reklamations- und Rügefrist *)
Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware in Textform anzuzeigen, versteckte Mängel innerhalb einer Frist von sechs Wochen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.
*) Gilt nicht bei Geschäftsbeziehungen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB.

6. Beanstandungen und Liefervolumen
Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass der mängelfreie Teil der Lieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.

7. Nachbesserung / Ersatzlieferung
Bei berechtigten Beanstandungen ist DRUCKTERMINAL zunächst nach seiner Wahl zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Kommt DRUCKTERMINAL dieser Verpflichtung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach oder schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen.

8. Rücksendung reklamierter Waren
Voraussetzung für Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist die Rücksendung des reklamierten Teils der Waren an DRUCKTERMINAL. Die Kosten der Rücklieferung trägt DRUCKTERMINAL bis zur Höhe der dem Auftraggeber berechneten Kosten der Lieferung.

9. Umtausch, Rückgabe oder Warenannahmeverweigerung
Umtausch, Rückgabe oder Warenannahmeverweigerung von individuellen Drucksachen wird ausdrücklich ausgeschlossen.

10. Annahmeverzug
Für die Dauer des Annahmeverzugs des Auftraggebers oder des von ihm benannten Empfängers der Lieferung ist DRUCKTERMINAL berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr und Kosten des Auftraggebers einzulagern.
DRUCKTERMINAL kann sich hierzu auch eines Lagerhalters bedienen. Die dadurch anfallenden Lagerkosten sowie die durch Annahmeverweigerung bei Auslieferung ggf. entstehenden zusätzlichen Transportkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers und sind DRUCKTERMINAL zu erstatten.

11. Rücktritt vom Vertrag bei Sachmängeln
Im Falle nicht fristgerechter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist der Auftraggeber berechtigt, unter Ausschluss von Schadenersatz vom Vertrag zurückzutreten, wenn er dies wenigstens einmal unter Fristsetzung in Textform angedroht hat.

X. Haftung

1. Auskünfte
Auskünfte im Sinne dieser AGB sind technische Beschreibungen und Ratschläge in Schrift und Bild, egal ob öffentlich zugänglich oder persönlich erteilt, ebenso wie mündliche und fernmündliche Beantwortung von Anfragen aller Art.
Auskünfte durch DRUCKTERMINAL erfolgen nach bestem Wissen, sind aber grundsätzlich unverbindlich. Eine Haftung seitens DRUCKTERMINAL für erteilte Auskünfte besteht nicht.

2. Haftungsausschluss
(1) DRUCKTERMINAL haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des DRUCKTERMINALs oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet DRUCKTERMINAL nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit DRUCKTERMINAL einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes übernommen hat. Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 oder 2 gegeben ist.

(2) Die Regelung des vorstehenden Absatzes 1 gelten für alle Schadenersatzansprüche, insbesondere für Schadenersatz neben der Leistung und Schadenersatz statt der Leistung, und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängel, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung für Verzug bestimmt sich jedoch nach Ziffer X.5., die Haftung für Unmöglichkeit nach Ziffer X.6.

3. Haftungsausschluss wegen Verletzung von Rechten Dritter
Der Auftraggeber versichert, dass durch seine Auftragsvorgaben, insbesondere durch von ihm
gelieferte Vorlagen, Rechte Dritter, z. B. Urheber-, Kennzeichen- oder Persönlichkeitsrechte, nicht verletzt werden. Der Auftraggeber stellt insoweit DRUCKTERMINAL von sämtlichen Ansprüchen Dritter einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung und/oder Rechtsverfolgung vollumfänglich frei.

4. Haftungssauschluss bei Verzicht auf Musterdruck
Hat der Auftraggeber keinen von DRUCKTERMINAL erstellten Musterdruck, bestellt oder einem von DRUCKTERMINAL erstellten Musterdruck nach Kenntnisnahme nicht unverzüglich widersprochen, so sind Haftungsansprüche ausgeschlossen, es sei denn sie beziehen sich auf Mängel, für die die Kenntnisnahme eines Musterdrucks ohne jede Bedeutung ist.

5. Verzugshaftungsbegrenzung; Arbeitskampfmaßnahmen
(1) Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr oder auf ähnliche Ereignisse, z.B. Streik oder Aussperrung zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen.

(2) DRUCKTERMINAL haftet bei Verzögerung der Leistung in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des DRUCKTERMINALs oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen der Verzögerung der Leistung wird die Haftung des DRUCKTERMINALs für den Schadenersatz neben der Leistung auf 10 Prozent und für den Schadenersatz statt der Leistung auf den Wert des von der Verzögerung betroffenen Teils der Leistung begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind – auch nach Ablauf einer dem Verkäufer etwa gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen. Die vorstehende Begrenzung gilt nicht bei Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

6. Begrenzte Haftung bei Unmöglichkeit
Soweit die Lieferung unmöglich ist, ist der Auftraggeber berechtigt, Schadenersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen. Jedoch beschränkt sich der Anspruch des Auftraggebers auf Schadenersatz neben oder statt der Leistung und Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf 10 Prozent des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht genutzt werden kann. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers wegen Unmöglichkeit der Leistung sind ausgeschlossen. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Das Recht des Auftraggebers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.

7. Keine Änderung der Beweislast
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Auftraggebers ist mit den vorstehenden Regelungen, insbesondere den Ziffern X.2., X.5., X.6. nicht verbunden.

XI. Klageausschlussfrist / Verjährung

1. Klageausschlussfrist
Werden Schadensersatzansprüche geltend gemacht, so müssen sie innerhalb von drei Monaten nach schriftlicher Ablehnung durch DRUCKTERMINAL klageweise geltend gemacht werden, eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen, es sei denn, dass ein Beweissicherungsverfahren eingeleitet wurde.

2. Verjährung
Ansprüche des Auftraggebers auf Gewährleistung und / oder Schadenersatz verjähren mit Ausnahme der unter Ziffer X.2. genannten Schadenersatzansprüche in einem Jahr beginnend mit der Lieferung der Ware. Dies gilt nicht, soweit DRUCKTERMINAL arglistig gehandelt hat.

XII. Eigentumsvorbehalt

1. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

XIII. Zahlung

1. Zahlungsarten
In unserem Shop stehen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigungsmail und liefern die Ware frühestens nach vollständigem Zahlungseingang.

Paypal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Hierfür fallen keine weiteren Kosten an.

Rechnung
Ihre Rechnung erhalten Sie beim Versand der Ware als PDF-Anhang mit der Versandbestätigungsmail. Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungen zahlen Sie den fälligen Rechnungsbetrag innerhalb der im Rechnungsdokument ausgewiesenen Zahlungsfrist, an die genannte Bankverbindung.

2. Zahlungsanspruch nach Auftragsannahme
Wird nach Vertragsschluss erkennbar, dass die Erfüllung des Zahlungsanspruchs durch
die mangelnde Leistungsfähigkeit des Auftraggebers gefährdet wird, so kann DRUCKTERMINAL die Leistung verweigern. Das Leistungsverweigerungsrecht entfällt, wenn die Gegenleistung bewirkt oder Sicherheit für sie geleistet ist. § 321 II BGB bleibt unberührt.
DRUCKTERMINAL kann die Leistung auch dann verweigern, wenn DRUCKTERMINAL aus demselbenrechtlichen Verhältnis einen fälligen Anspruch gegen den Auftraggeber hat, bis die ihm gebührende Leistung bewirkt wird. § 273 III BGB bleibt unberührt.

3. Zahlungsverzug
Zahlt der Auftraggeber binnen 14 Tagen nach Lieferung der Ware den Preis einschließlich
der Kosten gem. Ziffer II. („Preise“) nicht, kommt er auch ohne Mahnung in Verzug. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Bei Zahlungsverzug hat DRUCKTERMINAL außerdem einen Anspruch auf Zahlung einer Pauschale in Höhe von 40 Euro. Die Pauschale ist auf einen geschuldeten Schadensersatz anzurechnen, soweit der Schaden in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist.

4. Inkassoklausel
Soweit die Forderungen von DRUCKTERMINAL überfällig sind und das kaufmännische Mahnverfahren zu keinem Erfolg geführt hat, ist DRUCKTERMINAL bzw. der Abtretungsempfänger berechtigt, einen Inkassodienst mit der Geltendmachung der Forderung zu beauftragen. Die dafür anfallenden Kosten in üblicher Höhe sind vom Kunden / Auftraggeber des DRUCKTERMINALs zu tragen.

5. Zurückbehaltungsrecht
Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig
festgestellten Forderung aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben. Dies gilt nicht für etwaige auf Fertigstellungs- oder Mängelbeseitigungskosten gerichtete Ansprüche des Auftraggebers.

XIV. Handelsbrauch / Rechte an Zwischenergebnissen

1. Handelsbrauch
Im kaufmännischen Verkehr gelten die Handelsbräuche der Druckindustrie (z. B. keine Herausgabepflicht von Zwischenerzeugnissen wie Daten, Lithos oder Druckplatten, die zur Herstellung des geschuldeten Endprodukts erstellt werden), sofern kein abweichender Auftrag erteilt wurde.

2. Rechte an Zwischenergebnissen
Sämtliche Zwischenstände zur Erlangung von druckfertigen Dateien, sowie die daraus resultierenden Druckdaten, bleiben Eigentum von DRUCKTERMINAL. Der Auftraggeber erwirbt nicht die Urheber-, Vervielfältigungs- und Verwertungsrechte an den von DRUCKTERMINAL aufbereiteten druckfertigen Daten.

XV. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/ .
Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

XVI. Schlussbestimmungen

(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.

(2) Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

(3) Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.


Stand: 18. Februar 2020